Traditionsschiffe

Verhandlungen zwischen BMVI und GSHW unter Zeitdruck

Drei EU-Gremien, das Europäische Parlament, der EU-Rat und die EU-Kommission für Mobilität und Transport, beraten derzeit die Aktualisierung dieser Richtlinie. Ihr Ergebnis wird entscheidend dafür sein, welche Fahrzeuge zukünftig in Deutschland als Traditionsschiffe zugelassen werden können.

Die Thor Heyerdahl

Die Thor Heyerdahl

Die GSHW als Dachverband der deutschen Traditionsschiffe setzt sich mit allen europäischen Verbänden und Organisationen dafür ein, Traditionsschiffe einheitlich so zu definieren, wie dies das europäische Recht zum Beispiel in Artikel 3 q der EU-Richtlinie 2002/59 und im Memorandum of Understanding von 2005 bereits vorsieht, nämlich als „alle Arten von historischen Schiffen und ihre Nachbauten einschließlich jener, mit denen traditionelle Fertigkeiten und Seemannschaft unterstützt und gefördert werden sollen, die insgesamt lebende Kulturdenkmale darstellen und die nach traditionellen Grundsätzen der Seemannschaft und Technik betrieben werden“.

Zum Hintergrund: Wasserfahrzeuge, die mehr als zwölf Fahrgäste befördern, gelten als Fahrgastschiffe. Die europäische Richtlinie ist jedoch auf moderne Fahrzeuge ausgerichtet. Auf Traditionsschiffen wird die Schiffssicherheit über gleichwertige individuelle Maßnahmen gewährleistet. Diese Herangehensweise wird in ganz Europa erfolgreich praktiziert. Sie setzt allerdings voraus, dass alle Traditionsschiffe nicht in den unmittelbaren Anwendungsbereich der EU-Fahrgastschiffrichtlinie fallen. Zurzeit werden aber lediglich bestimmte Typen wie Fahrzeuge unter 24 Meter Länge, hölzerne Fahrzeuge, Fahrzeuge ohne Maschinenantrieb und vor 1965 entworfene Fahrgastschiffe freigestellt. In der Neufassung der EU-Richtlinie sollen Segelfahrzeuge nach der Definition von European Maritime Heritage (EMH) und Traditionsschiffe ganz allgemein ausgenommen werden.

Unstreitig ist, dass Traditionsschiffe historische Wasserfahrzeuge (Original oder Replika) sein müssen und dass Fahrzeuge, die dem Erlernen traditioneller Seemannschaft dienen, ebenfalls hierunter fallen können. Offen ist hingegen noch die Frage, ob Traditionsschiffe außerdem vor 1965 grundsätzlich als Fahrgastschiffe gebaut sein müssen.
Bevor nicht klar ist, wie Traditionsschiffe in der aktualisierten EU-Fahrgastschiffsrichtlinie definiert werden, ist eine deutsche Regelung der Traditionsschifffahrt, wie sie in der umstrittenen neuen Schiffssicherheitsverordnung vorgesehen ist, sachlich nicht möglich. Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) kann sich dabei nur in dem Rahmen bewegen, der vom EU-Recht vorgegeben wird.

Eine Anpassung des deutschen Verordnungsentwurfes ist nach Auffassung der GSHW in jedem Fall unabhängig vom Ausgang des Gesetzgebungsverfahren in Brüssel erforderlich, da er keine der diskutierten Varianten berücksichtigt. Obwohl noch 2017 mit einer Richtungsentscheidung aus Brüssel zu rechnen ist, kündigte das BMVI ohne Not an, dass die neue Schiffssicherheitsverordnung am 1. Juli 2017 in Kraft treten soll.

Der große Zeitdruck, unter dem die Verhandlungen stehen, wird auch bei den Betreibern der Traditionsschiffe während der Kieler Woche vom 17. bis zum 25. Juni zu spüren sein. Daher hat der Vorstandsvorsitzende der GSHW, Jan-Matthias Westermann, mit dem Bundesverkehrsministerium kurzfristig ein Treffen am 20. Juni in Berlin vereinbart. Themen sind das weitere Vorgehen sowie die Bildung des am 23. Mai vereinbarten Arbeitskreises.

Jan-Matthias Westermann
GSHW-Vorsitzender
vorsitzender@gshw.de

Weitere Informationen http://www.europarl.europa.eu/meps/en/124842/DANIELA_AIUTO_home.html

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Veröffentlicht am : 14.06.2017