Traditionsschiffe in Not

Dialog zwischen BMVI und Traditionsschiffern

Das erste gemeinsame Gespräch zwischen Vertretern des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) und rund 60 Traditionsschiffsbetreibern am 23. Mai in Berlin verlief zunächst ergebnisoffen.

Jan Matthias Westermann Vorsitzender des GSHW e.V.

Jan Matthias Westermann Vorsitzender des GSHW e.V.

Der Vorstand des Interessenverbands GSHW e.V. (Gemeinsame Kommission für Historische Wasserfahrzeuge) hatte die Teilnahme seiner Mitglieder und anderer betroffener Eigner organisiert, um die Bedenken bei der Umsetzung der verschärften Schiffssicherheitsverordnung (SchSVO) anhand von konkreten Beispielen vorzutragen.

Die vom BMVI als Hilfestellung vorgesehenen Öffnungsklauseln erwiesen sich jedoch als problematisch. „Wir wollen nicht weiterhin von der einseitigen Auslegung der Verordnung durch die Dienststelle Schiffssicherheit der BG-Verkehr abhängig sein“, sagte GSHW-Vorsitzender Jan-Matthias Westermann. Nun soll ein vereinbartes Memorandum of Understanding (MoU) zwischen Ministerium und Schiffseignern mehr Klarheit schaffen. Auch die Position einer Ombudsperson, die im Zweifel angerufen werden kann, gehört zu den Zusagen, die das BMVI während der Diskussion in Berlin machte.

Bestätigt wurde seitens des BMVI nun auch die Ankündigung Alexander Dobrindts, dass finanzielle Schwierigkeiten bei der Umsetzung der SchSVO durch zweckgebundene Zuschüsse an die Eigner oder Betreibervereine vermieden werden sollen. Für die Anpassung an die neue Verordnung ist eine Übergangsfrist vorgesehen.

Der Parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann äußerte mehrfach, dass man den Bestand aller Traditionsschiffe bewahren wolle. Die GSHW forderte ein gemeinsames Protokoll der Sitzung ein, das die konkreten Vereinbarungen widerspiegele. „Wir bauen auf die Zusage des BMVI, über die vorgetragene Kritik an der neuen SchSVO nicht nur nachzudenken, sondern sie in der neu eingerichteten Arbeitsgruppe zu verhandeln“, sagte Vorsitzender Westermann. „Unser Ziel muss sein, vor Inkrafttreten der Vorschriften, die laut BMVI sofort nach dem Abschluss der EU-Notifizierung erfolgen soll, Änderungen zu erreichen. Es ist aber weiterhin fraglich, ob das gelingt.“ Ein Termin für die Arbeitsgruppe wird in der kommenden Woche festgelegt.

Beide Parteien haben zwar gegenseitig versichert, verloren gegangenes Vertrauen wieder aufzubauen. Doch bleiben die Traditionsschiffer aufgrund bisheriger Erfahrungen skeptisch, ob dies nachhaltig gelingt. Mit Blick auf das nächste Gespräch betonte Westermann: „Unsere Aufgabe ist nun, mit dem BMVI weiter zu verhandeln und dessen Zusagen in tragfähige Vereinbarungen umzusetzen.“

Veröffentlicht am : 29.05.2017