GSHW – Dachverband der deutschen Traditionsschiffe

Bundesverkehrsminister Dobrindt kündigt Gespräche mit Traditionsschiffern an

Beim deutlich sichtbaren Protest der Traditionsschiffer gegen die neue Schiffssicherheitsverordnung am 4. April vor der Hamburger Handelskammer nahm sich Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt spontan Zeit zu einem kurzen Gespräch mit den Demonstranten, die ihm ihre Bedenken schriftlich überreichten.

Traditionsschiffs-Demonstration in Hamburg  Foto: GSHW

Traditionsschiffs-Demonstration in Hamburg Foto: GSHW

Dem Vorsitzenden des Dachverbandes GSHW (Gemeinsame Kommission für Historische Wasserfahrzeuge), Jan-Matthias Westermann, gab er die Zusage zu einer Diskussionsrunde mit allen interessierten Eignern und Betreibern im Verkehrsministerium. Zu Beginn der 10. Nationalen Maritimen Konferenz hatten rund 50 Eigner und meist junge Crewmitglieder mit Transparenten und Schiffsmodellen aus Pappe auf ihre Angst vor dem Ende der Traditionsschifffahrt in Deutschland aufmerksam gemacht.

Einigkeit besteht zwischen Dobrindt und den Traditionsschiffern darin, dass die Bedeutung ihrer schwimmenden Kulturgüter und die Wertschätzung ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit auf den Schiffen langfristig gesichert werden soll. Auch dazu, dass man „gleichzeitig die Sicherheitsvorkehrungen treffen muss, dass es langfristig zu keinen sicherheitsrelevanten Vorfällen kommt“, habe er keinen Widerspruch festgestellt, so der Minister wörtlich.

Die Sorge vor Schwierigkeiten mit der Prüfinstitution BG-Verkehr will Dobrindt den Eignern ebenfalls nehmen. „Wir haben gesagt, dass wir das mit der Möglichkeit eines Ombudsmanns regeln können, der dann eine vermittelnde Funktion einnimmt,“ betonte er.

Auch ein Förderprogramm, das Schwierigkeiten bei der Umsetzung der geplanten Vorschriften abfedert, hält der Minister für möglich, falls sich eine finanzielle Belastung zeigt, die durch die Einnahmen aus Mitseglerbeiträgen nicht ausreichend gedeckt werden kann.

Die EU-Konformitätsprüfung der neuen Schiffssicherheitsverordnung ist bereits auf den Weg gebracht. Zuvor hatten die Parlamente der Nordländer (Schleswig-Holstein, Hamburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen) das Bundesverkehrsministerium mehrfach aufgefordert, den Entwurf noch einmal persönlich mit den Betroffenen zu erörtern. Auch der Bundesrat hatte einen entsprechenden Beschluss gefasst. In der Aktuellen Stunde des Bundesrates am 15. Februar 2017 wies der zuständige Parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann jedoch alle kritischen Nachfragen und Bedenken als unbegründet zurück.

Daher beurteilen alle Beteiligten das Gesprächsangebot von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt positiv. GSHW-Vorstandsmitglied Nikolaus Kern dankte allen, die sich engagiert an der Demonstration beteiligt hatten. „Das war eine sehr gelungene Veranstaltung und sie hat einiges bewirkt“, resümierte er. „Die Übergabe unseres Briefes an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel mag dies noch gefördert haben.“ In dem Anschreiben hatte der GSHW-Vorsitzende Westermann die Schwachpunkte der Verordnung und die mangelnde Gesprächsbereitschaft der Berliner Politiker kritisiert. Jetzt reagierte er optimistisch: „Nun bekommen wir die Möglichkeit, noch einmal unsere wichtigen Punkte, die wir an der Schiffssicherheitsverordnung zu ändern wünschen, beim Ministerium vorzutragen.“ Von dessen Seite wurde versprochen, dass Änderungen oder Anpassungen grundsätzlich noch möglich seien.

Jan Matthias Westermann Vorsitzender des GSHW

Nikolaus Kern Vorstandsmitglied des GSHW

Veröffentlicht am : 12.04.2017